Beim Online-Shopping stellen sich viele die Frage, ab welchem Alter jemand rechtlich gesehen online Bestellungen aufgeben darf. Dies ist insbesondere für Eltern von Bedeutung, die wissen möchten, inwieweit ihre Kinder selbstständig Einkäufe im Internet tätigen können. In Deutschland wird die Fähigkeit, Verträge abzuschließen, über das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) geregelt.
Personen, die das siebte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, sind nach § 104 BGB geschäftsunfähig und können somit keine wirksamen Kaufverträge abschließen. Für Kinder und Jugendliche zwischen 7 und 18 Jahren besteht eine beschränkte Geschäftsfähigkeit. Sie dürfen im Rahmen ihres Taschengeldes Käufe tätigen, was als „Taschengeldparagraph“ bekannt ist.
Für jeden Online-Kauf, der über den Umfang des Taschengeldes hinausgeht, benötigen Minderjährige grundsätzlich die Zustimmung ihrer Erziehungsberechtigten. Diese Regelungen dienen dem Schutz des Minderjährigen vor Überschuldung und unüberlegten Kaufentscheidungen. Es empfiehlt sich daher, dass Eltern die Online-Aktivitäten ihrer Kinder beaufsichtigen und gegebenenfalls gemeinsam mit ihnen über Einkäufe entscheiden.
Gesetzliche Bestimmungen
In Deutschland regelt das Gesetz eindeutig, ab wann Personen online bestellen dürfen. Die Gesetzeslage unterscheidet hierbei zwischen Minderjährigen und Volljährigen in Bezug auf ihre Geschäftsfähigkeit.
Jugendschutzgesetze
Im Rahmen der Jugendschutzgesetze ist festgelegt, dass Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren nur bedingt geschäftsfähig sind. Personen, die das siebente Lebensjahr vollendet haben, aber noch nicht volljährig sind, dürfen im Rahmen ihres Taschengeldes Verträge abschließen. Dies wird als „Taschengeldparagraph“ bezeichnet und erlaubt ihnen Einkäufe zu tätigen, ohne dass eine Zustimmung der Eltern vonnöten ist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) eines Online-Shops können zusätzliche Einschränkungen enthalten. Sie dürfen zwar nicht gegen geltendes Gesetz verstoßen, aber sie können festlegen, dass beispielsweise nur volljährige Personen eine Bestellung aufgeben dürfen. Somit binden viele Online-Händler ihre Kunden an ein Mindestalter von 18 Jahren, um rechtlich auf der sicheren Seite zu stehen.
Altersverifikation
Beim Online-Shopping ist die Altersverifikation ein entscheidender Faktor, um sicherzustellen, dass nur berechtigte Personen auf altersbeschränkte Inhalte und Produkte zugreifen können. Dieser Abschnitt beschreibt die Methoden der Identitätsprüfung und was Online-Händler in Bezug auf die Altersverifikation beachten müssen.
Methoden der Identitätsprüfung
Verschiedene Methoden kommen zum Einsatz, um das Alter eines Kunden online zu prüfen. Dazu gehören:
- Postident: Bei dieser Methode findet eine Altersverifikation durch einen Mitarbeiter der Deutschen Post statt.
- eID-Funktion des Personalausweises: Hierbei wird das Alter mithilfe der Online-Ausweisfunktion des elektronischen Personalausweises überprüft.
- Verifikation durch Zahlungsmethoden: Kreditkarteninformationen oder andere Zahlungsmittel können herangezogen werden, um die Volljährigkeit des Käufers zu bestätigen.
- Altersprüfungssoftware: Diese Programme schätzen das Alter basierend auf den Angaben und dem Verhalten des Nutzers im Netz.
Anforderungen an Online-Händler
Online-Händler sind verpflichtet, wirksame Kontrollmechanismen zu implementieren, um das Mindestalter ihrer Kunden sicherzustellen. Zu den Anforderungen gehören:
- Einhaltung gesetzlicher Vorschriften: Sie müssen die jeweiligen Jugendschutzgesetze befolgen und dürfen bestimmte Waren nicht an Minderjährige verkaufen.
- Dokumentation der Überprüfung: Die durchgeführten Altersverifikationen müssen dokumentiert und im Zweifelsfall nachweisbar sein.
- Klare Kommunikation der Altersverifikation: Kunden müssen über die Notwendigkeit und den Prozess der Altersüberprüfung informiert werden.
- Datenschutz: Alle Methoden der Identitätsprüfung müssen den Datenschutzrichtlinien entsprechen und die Daten der Kunden sicher verarbeiten.
Verantwortlichkeiten
Beim Online-Shopping ist das Verhalten beider Parteien gesetzlich geregelt. Käufer müssen ihre Geschäftsfähigkeit unter Beweis stellen und Verkäufer sind verpflichtet, die Regeln des Jugendschutzes zu beachten.
Pflichten des Käufers
Minderjährige Käufer stehen unter besonderen Bedingungen, wenn sie Geschäfte im Internet tätigen. Unter 18-Jährige gelten als beschränkt geschäftsfähig und können grundsätzlich nur mit Zustimmung der Erziehungsberechtigten wirksame Verträge abschließen. Ab sieben Jahren dürfen sie Geschäfte des täglichen Lebens tätigen, die mit Taschengeld beglichen werden – auch Taschengeldparagraph genannt.
Verantwortung des Verkäufers
Der Verkäufer ist dazu verpflichtet, die Geschäftsfähigkeit des Käufers zu beachten und bei Anhaltspunkten für eine Minderjährigkeit entsprechende Prüfungen vorzunehmen. Sie müssen sicherstellen, dass bei Verträgen mit Minderjährigen die erforderliche Zustimmung der Erziehungsberechtigten vorliegt, um nicht gegen geltendes Recht zu verstoßen. Hierbei spielen vor allem die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Jugendschutzbestimmungen eine zentrale Rolle.
Produktkategorien
Beim Online-Shopping unterscheidet man hauptsächlich zwischen digitalen Gütern und physischen Waren. Diese Unterscheidung ist wichtig, da sie die Altersgrenzen und damit die Geschäftsfähigkeit bei Online-Bestellungen beeinflusst.
Digitale Güter
Digitale Güter, wie Software, E-Books oder Musik-Downloads, können in vielen Fällen von Jugendlichen erworben werden. Die Geschäftsfähigkeit ist hier oft an das Taschengeldprinzip gebunden. Das bedeutet, dass Jugendliche, solange das Taschengeld nicht überschritten wird, ohne Zustimmung der Eltern solche Produkte kaufen dürfen.
Physische Waren
Im Gegensatz zu digitalen Gütern ist der Kauf von physischen Waren häufig strenger reguliert. Jugendliche dürfen zwar grundsätzlich mit ihrem Taschengeld auch materielle Produkte erwerben, jedoch gibt es hier oft Einschränkungen hinsichtlich des Werts und der Art der Produkte. Hierbei ist die Zustimmung der Eltern oder eine nachträgliche Genehmigung der Bestellung ausschlaggebend für die Rechtskräftigkeit des Kaufvertrags.
Konsequenzen bei Missachtung
Bei der Missachtung der Vorschriften zum Online-Bestellen durch Minderjährige können sowohl für die Minderjährigen selbst als auch für Hersteller und Händler spezifische Konsequenzen folgen. Diese reichen von Vertragsanfechtungen bis hin zu rechtlichen Schritten.
Sanktionen für Minderjährige
Minderjährige, die ohne entsprechende Berechtigung Online-Käufe tätigen, stehen unter dem Schutz des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB). Gemäß § 108 BGB ist ein Vertrag schwebend unwirksam, wenn der Minderjährige nicht die erforderliche Einwilligung seiner gesetzlichen Vertreter einholt. Dies bedeutet, dass der Vertrag ohne Zustimmung der Eltern oder Erziehungsberechtigten rückabgewickelt werden kann, was zur Rücksendung der Ware und Rückerstattung des Kaufpreises führt.
Konsequnezen für Minderjährige:
- Verträge könnten rückgängig gemacht werden.
- Rücksendung der Waren.
- Rückerstattung des Kaufbetrages.
Haftung für Hersteller und Händler
Für Hersteller und Händler bestehen spezielle Anforderungen beim Verkauf an Minderjährige. Sie müssen die Geschäftsfähigkeit ihrer Kunden prüfen, um gültige Vertragsabschlüsse zu gewährleisten. Kommt es zu Vertragsabschlüssen mit Minderjährigen ohne erforderliche Zustimmung, haftet der Händler für die Rückabwicklung des Geschäfts. Zusätzlich könnten bei Missachtung der Schutzvorschriften rechtliche Folgen drohen, wie beispielsweise Bußgelder oder Schadensersatzforderungen.
Haftung für Hersteller und Händler:
- Prüfpflicht der Geschäftsfähigkeit des Kunden.
- Haftung für die Rückabwicklung bei Verträgen ohne Zustimmung.
- Mögliche rechtliche Folgen wie Bußgelder oder Schadensersatzforderungen.
Elterliche Kontrolle und Softwarelösungen
Eltern spielen eine entscheidende Rolle, wenn es darum geht, festzulegen, ab welchem Alter ihre Kinder online Bestellungen tätigen dürfen. Viele wenden hierfür elterliche Kontrollmaßnahmen an, um das Surfen im Internet für ihre Kinder sicherer zu machen. Es gibt eine Reihe von Softwarelösungen, die Eltern dabei unterstützen können, die Aktivitäten ihrer Kinder im Internet zu überwachen und zu steuern.
Softwarelösungen können dazu beitragen, dass Kinder nur auf altersgerechte Inhalte zugreifen. Sie bieten Funktionen wie das Sperren von Websites, Zeitlimits für die Nutzung oder das Erstellen von Protokollen über die Internetaktivitäten. Dabei sollten Eltern darauf achten, dass die Kontrollmaßnahmen der Entwicklung des Kindes angemessen sind und dessen Privatsphäre respektieren.
Die Einstellungen solcher Software können individuell angepasst werden, um beispielsweise gewisse Online-Shops freizugeben, während andere blockiert bleiben. Zusätzlich bieten manche Banken spezielle Jugendkonten an, die mit Kontrollfunktionen für die Eltern ausgestattet sind. Diese können so eingerichtet werden, dass Transaktionen über bestimmte Beträge hinaus eine Genehmigung erfordern.
Durch den Einsatz von elterlichen Kontrollmaßnahmen und Softwarelösungen können Eltern also dazu beitragen, dass minderjährige Kinder im Internet geschützt und verantwortungsbewusst handeln. Es bleibt jedoch wichtig, dass Eltern mit ihren Kindern auch offen über die Risiken des Online-Kaufs sprechen und ihnen ein angemessenes Verständnis für den Umgang mit Geld beibringen.
Internationale Unterschiede
Die Gesetze zum Online-Kaufalter variieren international. In Deutschland sind Personen ab 18 Jahren unbeschränkt geschäftsfähig, während Kinder und Jugendliche ab 7 Jahren im Rahmen ihres Taschengeldes beschränkte Käufe tätigen können. Dies spiegelt sich im §106 BGB wider, der Jugendlichen eine beschränkte Geschäftsfähigkeit einräumt.
In den USA hingegen können Minderjährige in manchen Staaten mit Erlaubnis der Eltern oder Erziehungsberechtigten kaufmännische Transaktionen durchführen. Die gesetztlichen Regelungen sind jedoch sehr unterschiedlich und variieren von Staat zu Staat.
Großbritannien setzt auf das „Doctrine of Necessaries„, hier dürfen Minderjährige für Artikel des täglichen Bedarfs und grundlegende Dienstleistungen Verträge abschließen.
In Japan müssen Jugendliche unter 20 Jahren formal durch einen Erwachsenen repräsentiert werden, was den alleinigen Online-Einkauf limitiert. Jede Region hat einzigartige Regelungen, die den Schutz von Minderjährigen beim Online-Kauf sicherstellen sollen, gleichzeitig aber auch unterschiedliche Grade an Autonomie ermöglichen.
